Heimatblatt 03/2010 Gemeinderat

Bürgermeister Klaus Kertzscher eröffnete die turnusmäßige Sitzung des Gemeinderates im Saal des Rathauses, am 18.03.2010, um 18.00 Uhr. Die Einwohnerfrages­tunde wurde nicht in Anspruch genommen.

Nach Fragen der Ausschussbesetzung (Zweckverband Frohnbach) billigte der Rat im Tagesordnungspunkt 4 die Vorlage zur ergabe von Planungsleistungen für die Sanierung und den Umbau des ehemaligen Wohnhauses Vollbrecht Richter zum Mehrzweckgebäude im Rahmen der Förderung für die Entwicklung des ländlichen Raumes. Im Tagesordnungspunkt 5 berichtete der Bürgermeister über die wirschaftliche Lage des Integrationswerkes (IWL), an dem die Gemeinde beteiligt ist.

Im Tagesordnungspun­kt 6 berichtete der Bürgermeister dem Rat, über den Stand der Heimatfest-Vorbereitungen.

Im Tagesordnungspunkt »Anfragen« fragte Gemeinderat K. nach dem aktuellen Stand der Renovierung der Schulturnhalle. Der Bürgermeister antwortete, dass auf die Einlassung der Gemeinde auf den Widerruf des Fördermittelbes­cheides vom 27.09.2009 durch die SAB noch keine Antwort eingegangen sei, ob mit dem Bau begonnen werden könne.

Der Bürgermeister informierte im Anschluss darüber, dass auch die Sportstättenförde­rung »Goldener Plan Ost« und andere Fördermaßnahmen von der Staatsregierung Sachsen ersatzlos gestrichen wurden. Dies sei unvereinbar mit dem Projekt »Komm in den Verein« und kinderunfreundlich. Die Maßnahmen seien für die gegenwärtige und künftige Vereinsarbeit nicht dienlich. Diese »Sparaktionen« seien Schritte in die falsche Richtung. Auch dazu werden die Gemeinden und der Sportverein eine Stellungnahmen abgeben.

Gemeinderat S. fragte an, ob die Gemeinde Niederfrohna beim Bau der Biogasanlage in Bräunsdorf über eventuelle Risiken und Schutzmöglichkeiten informiert wurde. Darüber konnte der Bürgermeister keine Aussage treffen, wird sich aber im Bauordnungsamt erkundigen.

Gemeinderat M. bat darum, dass die an der Mühlauer Straße weggefahrene Straßenlampe wieder ersetzt wird. Dies sichert der Bürgermeister zu.

Gemeinderätin S. fragte an, was aus der Umfrage zu den Betreuungszeiten in der Kita geworden ist. Der Bürgermeister wird sich umgehend erkundigen und den Rat informieren.

Gemeinderat J. wollte wissen, wann mit der weiteren Schlaglochflickung in der Gemeinde zu rechnen sei. Der Bürgermeister wird schriftlich bei der Straßenmeisterei Hermsdorf anfragen.

Gemeinderat V. fragte an, ob es neue Termine für den Weiterbau der Autobahn bzw. der Umgehungsstraße gäbe. Der Bürgermeister antwortete, dass der Autobahnbau am 22.03.10 weiter­geht. Zum Baubeginn der Umgehungsstraße gibt es noch keine Aussagen.

Die öffentliche Sitzung endete um 19.00 Uhr. (kr/ae)