Heimatblatt 08/2010 Gemeinderatssitzung

Bürgermeister Klaus Kertzscher eröffnete die turnusmäßige Gemeinderatssitzung im Saal des Rathauses am Donnerstag, dem 19. August 2010, um 18.00 Uhr. Es hatten sich vier Bürger als Gäste eingefunden. Die Einwohnerfrages­tunde wurde nicht in Anspruch genommen.

In Abänderung der Tagesordnung informierte zunächst Herr Schreier vom Ingenieurbüro Infraplan über die bereits begonnenen Arbeiten am Hochwasserrückhal­tebecken des Frohnbaches. Das Becken wird vom Bach bei normalem Wasserstand (Wassermenge des Frohnbaches etwa 1,6 m3/Sekunde) durchflossen und das Gelände landwirtschaftlich genutzt. Bei Starkregenfällen (bis zu 5,4 m3/Sekunde) kann das Becken bis zu 16.900 m³ aufnehmen und gedrosselt ablaufen lassen. Damit wird, auch nach dem Zufluss des Limbacher Pfarrbaches auf Höhe Kläranlage, das Überfluten des Frohnbaches in der Ortslage verhindert. Selbst bei extremen Regenfällen (Wassermasse im Frohnbach von 14 m3/Sekunde) vermag der Damm den Wasserfluss noch zu drosseln. Nach den Worten von Herrn Schreier haben erste Rodungsarbeiten und Vorarbeiten bereits begonnen. Mit dem Abschluss der Bauarbeiten wird spätestens im April 2011 gerechnet. Die Bauausführung liegt bei der Firma Delling aus Claußnitz. Der Bau wird vom europäischen Regionalfonds für Strukturanpassung zu 75% gefördert.

Im nächsten Punkt billigte der Rat zwei Beschlüsse zur Anpasssung der Kindertagesstätten­satzung an das veränderte Kindertagesstätten­gesetz vom 15. Mai 2009.

Der Rat nahm danach einen Beschluss zum Umbau und der Sanierung der Turnhalle an der Schule an, mit dessen Wirkung frühere Beschlüsse außer Kraft gesetzt wurden.

Im nächsten Punkt stand die Vorlage einer neuen Ortsgestaltun­gssatzung zur Abstimmung. Das Problem beschäftigt den Rat schon seit einigen Jahren. Der Rat hatte mit seinem Entwurf vom 18.02.10 einen soliden Mittelweg zwischen den beiden Extremen, unverändertes Fortbestehen der alten Satzung und völliges Abschaffen der Satzung, gewählt. Der Entwurf wurde danach der Stadtverwaltung übergeben, um die Rechtskonformität zu überprüfen. Das Bauamt arbeitete die Hinweise des Rechtsamtes und des Bauordnungsamtes ein. Der Hauptausschuss billigte mehrheitlich diese Überarbeitung.

Die Rechtskonformität ist notwendig, um einerseits die Zustimmung des Landratsamtes zu erhalten und andererseits nicht Rechte Dritter zu verletzen. Die Schwierigkeiten der Thematik flackerten noch einmal auf, als Gemeinderat Wilske, in Verkenung der Tagesordnung, erneut Details der Satzung zur Diskussion stellen wollte. Der Bürgermeister verwies darauf, dass die Satzung heute zur Abstimmung stehe und dass der Hauptausachuss die Annahme der Vorgabe empfohlen habe. Die Mehrheit des Rates stimmte denn auch für die Vorlage.

Im Punkt Sonstiges informiert der Bürgermeister u.a. darüber, dass in der Auseinandersetzung mit dem RZV zur Zeit die Anwälte beider Seiten über die Vergleichsvor­stellungen verhandeln. Das Ziel der Vergleiches sei, alle Streitigkeiten beizulegen. Darin sei er sich auch mit Oberbürgemeister von Limbach-Oberfrohna Dr.Hans-Christian Rickauer einig.

Gemeinerat Frünke informierte über den Arbeitsstand im Festumzugsausschus­s.

Im Punkt Anfragen machte Gemeinderat Wilske auf die Notwendigkeit der Beseitigung von Schwemmgut im Frohnbachbett aufmerksam. Der Bürgermeister sagte eine Beräumung zu.

Die Sitzung endete gegen 19.15 Uhr. ae