Heimatblatt 10/2010 - ZVF-Verbandsversammlung

Stadtrat Jürgen Zöllner, der stellvertretende Vorsitzende des ZV Frohnbach, eröff- nete die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung im Veranstaltungsraum des Zweckverbandes in Niederfrohna, am Mittwoch, dem 29. September 2010, um 18.30 Uhr. Die Limbach-Oberfrohnaer Delegation wurde durch Bürgermeister Lothar Hohlfeld geleitet. Die Niederfrohnaer Delegation wurde von Gemeinderätin Petra Geisler geleitet. Es hatte sich ein Bürger als Gast eingefunden. Nach der Feststellung der fristgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit verpflich- tete der Verbandsvorsitzende die Verbandsräte auf Wahrung von Datengeheimnissen. Danach rief der Verbandsvorsitzende den zweiten Tagesordnungspunkt auf. Die Sicherheitsne­ugründung des Verbandes bedingte eine erneute Vorlage der Abwassersatzung zum Beschluss. Der Rat nahm die Satzung ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen an. Im Tagesordnungspunkt 3 folgte das gleiche Verfahren mit der Verwaltungskos­tensatzung. (Hier blieben alle Gebühren unverändert.) Wieder nahm die Verbandsversammlung den Beschluss ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen an. Im Tagesordnungspunkt 4 lag der Verbandsversammlung die Stellungnahme der Verwaltung zum Bericht der überörtlichen Rechnungsprüfung vor. Die Mitglieder der Verbandsversammlung fragten in einzelnen Punkten nach Hintergründen und Zusammenhängen. Um 18.57 Uhr traf Geschäftsleiter Dr. Heinrich ein. Er war zusam- men mit dem Verbandsvorsit­zenden Bürgermeister Klaus Kertzscher und Haupt- und Rechtsamtsleiter Dietrich Oberschelp zu Verhandlungen in Dresden. Bürgermeister Kertzscher hatte Dr. Heinrich kurz vor Ende der Verhandlungen in Sachen Auseinandersetzung mit dem RZV auf den Weg nach Niederfrohna geschickt. Dr. Heinrich gab vor der Versammlung noch ergänzende Informationen in Sachen Stellungnahme zum Rechnungsprüfun­gsbericht. Schließlich billigte die Versammlung die Position der Verwaltung einhellig. Im Tagesordnungspunkt Sonstiges informierte Dr. Heinrich darüber, dass die Kanalbauarbeiten in der Limbach-Oberfrohnaer Georgstraße abgeschlossen seien. Die Baumaßnahme in der Pestalozzistraße sei etwa zu 50?% fertiggestellt. Die öffentliche Verbandsversammlung endete gegen 19.05 Uhr. Es schloss sich ein nichtöffentlicher Teil an, während dessen auch der aus Dresden zurückkehrende Verbandsvorsitzende Bürgermeister Klaus Kertzscher in die Verbandsversammlung eintrat. ae