Bürgermeister Klaus Kertzscher eröffnete die turnusmäßige Sitzung des Gemeinderates im Saal des Rathauses, am Donnerstag, dem 17. Februar 2011, um 18.00 Uhr. Es hatte sich ein Bürger als Gast eingefunden.

Im Tagesordnungspunkt Einwohnerfragestunde wurde die Frage an den Rat und den Bürgermeister nach einem Kommentar zum Freie-Presse-Artikel vom Februar 2011 mit der Überschrift

Neue Gemeindereform gefordert. Sachsen setzt auf Freiwilligkeit bei Zusammenschluss von Orten. Ex-Innenminister Klaus Hardraht bringt neue Zwangsehen ins Gespräch, für die sich Bürgermeister inzwischen erwärmen können.

Im Artikel heiße es:

Ex-Innenminister Hardraht habe bei einer Anhörung im Innenausschuss des Sächsischen Landtages einen harten Schnitt vor allem im ländlichen Raum gefordert, weil dort bis 2025 mit Bevölkerungsrückgängen von 20 Prozent zu rechnen sei. Hardraht habe Rückendeckung von mehreren Sachverständigen erhalten. Der Frohburger Bürgermeister Hiensch habe eine ultimative flächendeckende Gemeindeneuordnung per Gesetz gefordert. Angesichts des Bevölkerungsrückganges »überwiege das öffentliche Interesse den Willen zur Selbständigkeit«.

Bürgermeister Kertzscher antwortete, dass er solche Meldungen sehr ernst nähme, obwohl die Landesregierung offiziell die Position verkündet habe, dass definitiv bis 2014 keine Zwangseingemeindungen erfolgen sollen. Für bedenklich hielt er die Forderung des Frohburger Bürgermeisters. Man müsse den Willen und das Recht auf kommunale Selbstverwaltung unterscheiden. Zunächst gehe es hier um das Recht auf kommunale Selbstverwaltung, dass im Grundgesetz § 28 (2) als ein Fundament der freiheitlich demokratischen Grundordnung garantiert sei. Grundsätzlich sei die Gemeinde Niederfrohna aber zur Zeit in einer Phase der Normalisierung der Beziehung zur Großen Kreisstadt Limbach-Oberfrohna. Die konkrete Frage der Eingemeindung stelle sich zur Zeit nicht.

Der Bürgermeister fragte im Gemeinderat nach Stellungnahmen zum Artikel. Dies erfolgten aber nicht.

Im nächsten Punkt gab der Bürgermeister die Beschlüsse des Bauausschusses bekannt.

Im Tagesordnungspunkt »Sonstiges« gab der Bürgermeister bekannt, dass die jetzige Betreiberin der Schulküche ihren Betrieb am 30.4.2011 aufgebe. Für den Mai seien Tests verschiedener Bewerber vorgesehen. Am 1.6. werde dann ein neuer Betreiber die Schulküche übernehmen.

Auf Nachfrage zum Bau der Ortsumgehung des Autobahnzubringers im unteren Ortsteil gab der Bürgermeister bekannt, dass er zur Anhörung im Rahmen der Planfeststellung in der Landesdirektion war und die Einwände des Gemeinderates vorgebracht habe. Der zuständige Mitarbeiter des Autobahnamtes Sachsen sei danach zu einem Ortstermin nach Niederfrohna gekommen. Beim diesem Treffen sei man einer Lösung einer kreuzungsfreien Querung der Kaufunger Straße mit der Ortsumgehung schon sehr nahe gekommen. Die Forderung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Tauschaer Straße und Autobahnzubringer habe er aber nicht durchsetzen können.

Gemeinderat Wolfgang Vogel fragte, ob bereits ein Termin für den Baustart fest stehe. Der Bürgermeister verneinte diese Frage. Gemeinderat Schuffenhauer fragte, ob im Rahmen der für dieses Jahr geplanten Bauarbeiten an der Oberen Hauptstraße eine Verlegung der Bushaltestelle vorgesehen sei.

Der Bürgermeister antwortete, dass eine geringfügige Verschiebung geplant sei, dass aber die Koordinierungsarbeiten für den Bau noch andauerten. Der Beginn des Straßenbaues werde dem Anschein nach noch nicht im Juni erfolgen können, sondern sich noch etwas weiter in den Sommer hinein verschieben. Grundsätzliche Voraussetzung des Baues sei, dass der Landkreis Fördermittel vom Land erhalte.

Gemeinderätin Siegert machte auf die tiefen Schlaglöcher in der Unteren Hauptstraße aufmerksam. Andere Gemeinderäte verwiesen aber darauf, dass das Kreisstraßenbauamt zwischenzeitlich wenigstens die schlimmsten Schlaglöcher notdürftig verfüllt habe.

Gemeinderat Wilske fragte, ob ein Wettbewerb um das bestgeschmückte Haus zum Heimatfest erfolgen werde und ob es Fahnen von Niederfrohna gäbe. Der Bürgermeister antwortete, dass die Ausschreibung in den nächsten Amtsblättern erfolgen werde. In der Gemeinde seien Wimpel zum Schmücken vorrätig. Die Sitzung endete gegen 19.20 Uhr.

ae