Bürgermeister Klaus Kertzscher eröffnete die turnusmäßige Gemeinderatssitzung im Saal des Rathauses am Donnerstag, dem 19. August 2010, um 18.00 Uhr. Es hatten sich vier Bürger als Gäste eingefunden. Die Einwohnerfragestunde wurde nicht in Anspruch genommen.
In Abänderung der Tagesordnung informierte zunächst Herr Schreier vom Ingenieurbüro Infraplan über die bereits begonnenen Arbeiten am Hochwasserrückhaltebecken des Frohnbaches. Das Becken wird vom Bach bei normalem Wasserstand (Wassermenge des Frohnbaches etwa 1,6 m3/Sekunde) durchflossen und das Gelände landwirtschaftlich genutzt. Bei Starkregenfällen (bis zu 5,4 m3/Sekunde) kann das Becken bis zu 16.900 m³ aufnehmen und gedrosselt ablaufen lassen. Damit wird, auch nach dem Zufluss des Limbacher Pfarrbaches auf Höhe Kläranlage, das Überfluten des Frohnbaches in der Ortslage verhindert. Selbst bei extremen Regenfällen (Wassermasse im Frohnbach von 14 m3/Sekunde) vermag der Damm den Wasserfluss noch zu drosseln. Nach den Worten von Herrn Schreier haben erste Rodungsarbeiten und Vorarbeiten bereits begonnen. Mit dem Abschluss der Bauarbeiten wird spätestens im April 2011 gerechnet. Die Bauausführung liegt bei der Firma Delling aus Claußnitz. Der Bau wird vom europäischen Regionalfonds für Strukturanpassung zu 75% gefördert.
Im nächsten Punkt billigte der Rat zwei Beschlüsse zur Anpasssung der Kindertagesstättensatzung an das veränderte Kindertagesstättengesetz vom 15. Mai 2009.
Der Rat nahm danach einen Beschluss zum Umbau und der Sanierung der Turnhalle an der Schule an, mit dessen Wirkung frühere Beschlüsse außer Kraft gesetzt wurden.
Im nächsten Punkt stand die Vorlage einer neuen Ortsgestaltungssatzung zur Abstimmung. Das Problem beschäftigt den Rat schon seit einigen Jahren. Der Rat hatte mit seinem Entwurf vom 18.02.10 einen soliden Mittelweg zwischen den beiden Extremen, unverändertes Fortbestehen der alten Satzung und völliges Abschaffen der Satzung, gewählt. Der Entwurf wurde danach der Stadtverwaltung übergeben, um die Rechtskonformität zu überprüfen. Das Bauamt arbeitete die Hinweise des Rechtsamtes und des Bauordnungsamtes ein. Der Hauptausschuss billigte mehrheitlich diese Überarbeitung.
Die Rechtskonformität ist notwendig, um einerseits die Zustimmung des Landratsamtes zu erhalten und andererseits nicht Rechte Dritter zu verletzen. Die Schwierigkeiten der Thematik flackerten noch einmal auf, als Gemeinderat Wilske, in Verkenung der Tagesordnung, erneut Details der Satzung zur Diskussion stellen wollte. Der Bürgermeister verwies darauf, dass die Satzung heute zur Abstimmung stehe und dass der Hauptausachuss die Annahme der Vorgabe empfohlen habe. Die Mehrheit des Rates stimmte denn auch für die Vorlage.
Im Punkt Sonstiges informiert der Bürgermeister u.a. darüber, dass in der Auseinandersetzung mit dem RZV zur Zeit die Anwälte beider Seiten über die Vergleichsvorstellungen verhandeln. Das Ziel der Vergleiches sei, alle Streitigkeiten beizulegen. Darin sei er sich auch mit Oberbürgemeister von Limbach-Oberfrohna Dr.Hans-Christian Rickauer einig.
Gemeinerat Frünke informierte über den Arbeitsstand im Festumzugsausschuss.
Im Punkt Anfragen machte Gemeinderat Wilske auf die Notwendigkeit der Beseitigung von Schwemmgut im Frohnbachbett aufmerksam. Der Bürgermeister sagte eine Beräumung zu.
Die Sitzung endete gegen 19.15 Uhr. ae
Bürgermeister Klaus Kertzscher eröffnete die turnusmäßige Gemeinderatssitzung im Saal des Rathauses am Donnerstag, dem 20. Mai 2010, um 18.00 Uhr. Es hatte sich ein Bürger als Gast eingefunden. Die Einwohnerfragestunde wurde nicht in Anspruch genommen.
Nach der Bekanntgabe der Beschlüsse des Bauausschusses informierte der Bürgermeister darüber, dass er eine Eilentscheidung im Bereich des Ausbaues des Mehrzweckgebäudes treffen musste. In den Ausschreibungsunterlagen musste im Nachhinein ein Detail geändert werden. Dadurch ergab sich eine Kostenverschiebung, von einem Gewerk zum anderen, von den Baumeisterarbeiten zu den Zimmererarbeiten, aber kein höherer Aufwand. Um weiteren Zeitverzug zu vermeiden, traf der Bürgermeister an dieser Stelle eine Eilentscheidung.
Im Tagesordnungspunkt Sonstiges informierte der Bürgermeister den Rat, darüber, dass am 19.5. eine Ortsbegehung mit 7 interessierten Gewerbetreibenden im Gebäude der ehemaligen Firma Paul Kupfer erfolgte. Mietverträge seien in Vorbereitung. Sicher gestellt sei, dass der Rassegeflügelzüchterverein im Januar jeden Jahres seine traditionsreiche Ausstellung durchführen könne.
Der Bürgermeister informierte weiter, dass der Ausbau des Mehrzweckgebäudes zügig vorangehe.
Der neue Gemeindefestplatz werde Ende des Jahres einsatzbereit sein. Der Bürgermeister hob hervor, dass mit der Ausstellungseröffnung »Mittendrin« vom 30.4., in der Petra Hammer Malerei, Grafik und Plastik offerierte, und an der mehr als 100 Besucher Anteil nahmen, eine Wiederbelebung der kleinen Galerie erfolgte. Es solle nicht die letzte Ausstellung gewesen sein.
In Sachen Heimatfest 2011 informierte der Bürgermeister darüber, dass ab sofort Karten für Hubschrauberrundflüge im Gemeindeamt erhältlich seien.
Gemeinderat Frünke informierte darüber, dass der Festumzugs-Ausschuss die in Frage kommenden Bilder ausgewählt habe. Momentan überlege man, ob man Verstärkung aus Rochlitz für den Umzug anfordere, weil es keinen Sinn mache 2000 Niederfrohnaer für den Festumzug einzuplanen, wo der Ort nur 2500 Einwohner habe.
Gemeinderat Kärgling informierte darüber, dass der Ausschuss Dokumentation einen Aufruf für eine Ausstellung mit historischen Niederfrohna-Fotos gestartet habe.
Der Bürgermeister ergänzte, dass er heute in der Sparkasse Chemnitz ein Gespräch in Sachen Unterstützung des Heimatfestes hatte, was sehr positiv verlief.
Der Bürgermeister führte weiter aus, dass Recherchen ergäben hatten, dass die Gemeinde Niederfrohna in der Kreisstraßenbaukonzeption mit allen Straßen im Zeitraum der nächsten fünf Jahre angemessen vertreten sei.
Im Tagesordnungspunkt Anfragen wollte Gemeinderat Vogel wissen, ob die Gemeinde über etwaigen Baustraßenbau für die Überbrückung des Frohnbachtales informiert sei.
Der Bürgermeister antwortete, dass zur Zeit Probebohrungen durchgeführt würden. Wann die Bauarbeiten für die Umgehungsstraße beginnen würde, dass sei völlig offen. Die Sitzung endete gegen 18.30 Uhr.
Der Bürgermeister wünschten allen Gemeinderäten ein frohes, wärmeres und regenfreies Pfingstfest.
Bürgermeister Klaus Kertzscher eröffnete die turnusmäßige Sitzung des Gemeinderates im Saal des Rathauses, am Donnerstag, dem 22. April 2010, um 18.00 Uhr. Es hatten sich zwei Bürger als Gäste eingefunden. Die Einwohnerfragestunde wurde nicht in Anspruch genommen.
Im Tagesordnungspunkt 3 billigte der Rat ohne Gegenstimmen, mit einer Enthaltung wegen Befangenheit, die Wahl von Harald Ring zum Wehrleiter der FFW Niederfrohna und von Patrick Weinhold zu seinem Stellvertreter.
In den Tagesordnungspunkten 4–6 nahm der Rat ohne Gegenstimmen, bei einer Enthaltung, die Vergabe von Bauleistungen im Rahmen des Projektes »Um- und Ausbau eines Mehrzweckgebäudes« an.
Nach der Bekanntgabe der Beschlüsse des Bauausschusses rief der Bürgermeister den Tagesordnungspunk Sonstiges auf. Zunächst verwies er darauf, dass am 21. April eine Begehung des Baugrundes für ein künftiges Regenwasserrückhaltebecken am Frohnbach, an der Gemarkungsgrenze zu Oberfrohna stattgefunden habe. Der Bürgermeister hob hervor, dass mit dem Regenwasserrückhaltebecken endlich ein Anfang im Hochwasserschutz gemacht werde. Bislang traten bei Starkregenfällen, bedingt durch den hohen Versiegelungsgrad der Stadt Limbach-Oberfrohna und der Tallage von Niederfrohna, außerordentliche Belastungen des Frohnbaches auf. An mehreren Stellen trat der Frohnbach regelmäßig über die Ufer.
Weiter verwies der Bürgermeister darauf, dass am 30. April, um 17.00 Uhr, nach langer Pause wieder eine Ausstellung in der kleinen Rathausgalerie eröffnet werde. Er lade alle Gemeinderäte und alle Niederfrohnaer recht herzlich dazu ein.
In einem weiteren Punkt informierte der Bürgermeister darüber, dass sich in Sachen Renovierung der Schulturnhalle mit Mitteln des so genannten »Konjunkturpaketes II« Probleme ergeben hätten. Wie schon berichtet, stellte die Gemeinde für dieses Projekt des Förderprogrammes, das vor nahezu zwei Jahren als Soforthilfe-Programm angekündigt worden war, mit hohem personellen und zeitlichen Aufwand drei Anträge in dichter zeitlicher Folge. Am 27. September 2009 bewilligte die Sächsische Aufbaubank den gestellten Antrag, zog aber Anfang 2010 diese Bewilligung wieder zurück und forderte die Gemeinde zu einer erneuten Stellungnahme auf. Die Gemeinde gab diese Stellungnahme ab, erhielt aber bislang keine verbindliche Antwort von der SAB.
Statt dessen erhielt die Gemeinde Anrufe von der SAB, um die Gemeinde zu einem vierten Förderantrag im Bereich »Infrastruktur«, und nicht mehr »Schulinfrastruktur«, zu stellen. Nach Aussagen des Landratsamtes und des SSG ist aber eine solche Verfahrensweise verwaltungstechnisch gar nicht möglich. Zudem sei das so genannte »Konjunkturpaket II« sei bis Ende 2010 befristet. Wenn man den Aufwand der ersten drei Antragsrunden und die Bearbeitungszeit der SAB bedenke, dann bestünde bis Ende 2010 keine reale Chance mehr, um die Turnhalle zu renovieren. Fraglich sei, ob ein bewilligter Bescheid so einfach zurück genommen werden könne. Aber lange gerichtliche Auseinandersetzungen würden in diesem Falle auch nicht weiterhelfen. Er schlage deshalb vor, dass man keinen neuen Antrag im Rahmen des Konjunkturpaketes II mehr stelle und statt dessen nach anderen Möglichkeiten suche, um die Schulturnhalle zu renovieren. Gemeinderat Frünke fragte, ob andere Förderprogramme garantieren könnten, dass nicht wieder eine solche Situation eintrete. Aber das konnte der Bürgermeister nicht garantieren.
Im Tagesordnungspunkt Anfragen verwies Gemeinderat Frünke auf die Möglichkeit in der Gemeinde einen Maibaum zu setzen. Gemeinderat Ring machte darauf aufmerksam, dass die Vorbereitungen langwierig seien. Zudem müsse man ein solches Vorhaben langfristig ankündigen. Der Bürgermeister ergänzte, dass der Maibaum wünschenswert sei, wohl aber erst für das nächste Jahr geplant werden könne.
Gemeinderat Vogel fragte, warum die Straße nach Tauscha noch gesperrt sei, obwohl Straße und Brücke fertig seien. Der Bürgermeister konnte darauf nicht antworten.
Er ergänzte aber, dass er dem Kreisstraßenbauamt eine Aufforderung zur Beseitigung schwerer Straßenschäden auf der Mühlauer Straße und von Rissen vor der Frohnbachbrücke am Lindenhof und am Ende der Oberen Hauptstraße geschickt habe.
Abschließend informierte der Bürgermeister darüber, dass die erste große Spende von der Braustolz-Brauerei für das Heimatfest 2011 eingegangen sei. Die Sitzung endete gegen 18.40 Uhr. ae
Wortlaut eines Leserbriefes von Bürgermeister Klaus Kertzscher an die Freie Presse:
Am 14.04.2010 veröffentlichte die »Freie Presse« auf Seite 2 ein Interview von Hubert Kemper mit dem sächsischen Innenminister Markus Ulbig. Grundsätzlich ist zu begrüßen, dass die jetzige sächsische Regierung unter Herrn Tillich, anders als unter Prof. Milbradt, über die demographische Entwicklung offen redet.
Bürgermeister Klaus Kertzscher eröffnete die turnusmäßige Sitzung des Gemeinderates im Saal des Rathauses, am 18.03.2010, um 18.00 Uhr. Die Einwohnerfragestunde wurde nicht in Anspruch genommen.
Nach Fragen der Ausschussbesetzung (Zweckverband Frohnbach) billigte der Rat im Tagesordnungspunkt 4 die Vorlage zur ergabe von Planungsleistungen für die Sanierung und den Umbau des ehemaligen Wohnhauses Vollbrecht Richter zum Mehrzweckgebäude im Rahmen der Förderung für die Entwicklung des ländlichen Raumes.
Am Ascherdonnerstag blockierten die Mitglieder des NCC , selbstverständlich friedlich, den Zugang zum Rathaus, denn sie waren seit dem 11.11.2009 in Besitz des Rathausschlüssels. Es sah schon danach aus, als ob die Gemeinderatssitzung ausfallen müsste. Aber der Bürgermeister bewies wieder einmal seine Deeskalationsfähigkeiten und der Gemeinderat durfte den Ratssaal betreten.
Bürgermeister Klaus Kertzscher eröffnete die turnusmäßige Gemeinderatssitzung im Saal des Rathauses, am Donnerstag, dem 17. Dezember 2009, um 19.00 Uhr. Ein Bürger war als Gast erschienen. Die Einwohnerfragestunde wurde nicht in Anspruch genommen. Im Tagesordnungspunkt 3 wurde die Vorlage auf Wunsch des Hauptausschusses noch einmal in den Ausschuss zurückverwiesen. Der Bürgermeister nahm im folgenden Tagesordnungspunkt zum vorliegenden Bericht über Beteiligungen der Gemeinde an wirtschaftlichen Aktivitäten der Jahre 2007 und 2008 Stellung.
Bürgermeister Klaus Kertzscher eröffnete die turnusmäßige Gemeinderatssitzung im Saal des Rathauses, am Donnerstag, dem 21. Januar 2010, um 18.00 Uhr. Ein Bürger war als Gast erschienen. Die Einwohnerfragestunde wurde nicht in Anspruch genommen.
Der Tagesordnungspunkt mit den Informationen zum Haushaltsplan wurde zuerst behandelt: Die Gemeinde plant 2010 etwa 2 Mio. € Einnahmen und 2,4 Mio. € Ausgaben. Die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben beträgt 370.000 €. Ursache dafür sind in erster Linie die nach einem neuen Abrechnungsverfahren (Doppik), das von der Stadt Limbach-Oberfrohna vor der gesetzlichen Neuregelung eingeführt wurde, notwendigen Abschreibungen für getäigte Investitionen in Höhe von 620.000 €. Die größten Baumaßnahmen in der Gemeinde werden
- die Kindergarten-Erweiterung/Vereinshaus,
- Hochwasser-Rückhaltebecken,
- Sanierung Schulturnhalle sein.
Traditionell war für den Vorabend des 3. Advent von Kirchgemeinde und Kulturausschuss wieder ein Weihnachtskonzert in der Christuskirche vorbereitet worden.
Bei neblig-kaltem Dezemberwetter kamen alle, die ein Herz für Musik haben. Die Kirchgemeinde hatte die Kirche weihnachtlich geschmückt. Der Männerchor Rottluff unter Leitung von Dr. Günter Herold kam von Lied zu Lied besser in Schwung und übertraf sich am Ende gemeinsam mit den Jagdhornbläsern aus Oelsnitz, und mit der kräftigen Unterstützung der vom Dirigenten ermunterten Zuhörer, beim »Steigerlied« fast selbst. Ohne Zweifel ein kulturelles Ereignis. Zu bedauern sind alle, die sich dieses entgehen ließen. ae
Kommentar zum Artikel in der Freien Presse
Die Freie Presse vom 16. Dezember 2009 berichtet über Niederfrohna. Journalisten brauchen einen Aufmacher und in Zeiten knapper Kassen schreiben sie gern über Haushaltslöcher. Das Zahlenmaterial im Artikel stammt aus der ersten Diskussion über den Haushaltsplanentwurf im Gemeinderat vor vier Wochen. Damals waren alle Vorhaben aufgelistet, die wir uns als Gemeinde wünschen:
- das Regenrückhaltebecken am Frohnbach
- der Ausbau der Hauses Oberen Hauptstraße 18
- der Ausbau der Schulturnhalle
- der Ausbau der Gewerbeparks Limbacher Straße
- neue Funktechnik für die Feuerwehr
- Kommunalanteil für den Ausbau der Kreisstraße K7311
In der Zwischenzeit haben die Gemeindeverwaltung, der Bürgermeister und auch die Mitarbeiter in Limbach-Oberfrohna fleißig gearbeitet, so dass der Haushaltsplanentwurf heute (so gut wie) ausgeglichen ist. Dazu wurden die Vorhaben, die im Jahr 2010 nicht finanzierbar sind auf die nächsten Jahre verschoben.
- 2010 Teil 1 des Regenrückhaltebeckens am Frohnbach
- 2010 Ausbau der Oberen Hauptstraße 18 (hier erhöht sich der Förderanteil durch das ILEK-Programm)
- 2010 der Ausbau der Schulturnhalle (Konjunkturpaket II)
- 2010 Ausbau der Gewerbeparks Limbacher Straße (Konjunkturpaket II)
- 2011 Teil 2 des Regenrückhaltebeckens am Frohnbach
- 2011 neue Funktechnik für die Feuerwehr (diese Funktechnik wird vom Land Sachsen zentral bereitgestellt und kommt noch nicht im nächsten Jahr)
- 2011 Kommunalanteil für den Ausbau der Kreisstraße K7311 (Ermächtigungsverpflichtung für 2010, falls die Kreisstraße bereits 2010 gebaut wird)
Die Zeiten sind nicht rosig, aber wir werden 2010 einen ausgeglichen Haushalt haben.
17.09.2010
01.10.2010
15.09.2010
10.09.2010