Gemeinderatssitzung April 2004

Bürgermeister Lothar Philipp eröffnete die turnusmäßige Gemeinderatssitzung im Saal des Rathauses Niederfrohna, am Donnerstag, dem 17. April 2008, um 18.00 Uhr. Der Rat billigte zunächst eine Änderung der Tagesordnung. Aus wichtigen Gründen wurde mit dem nichtöffentliche Teil begonnen.

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Rechtsanwalt Dr. Braun und ZVF-Geschäftsleiter Dr. Heinrich informierten den Gemeinderat über den Stand der juristischen Auseinandersetzung mit dem RZV-Lugau-Glauchau. Nach den Ausführungen und den Anfragen der Gemeinderäte ließ der Bürgermeister die Öffentlichkeit wieder zu und verabschiedete Dr. Braun.

Die Einwohnerfragestunde wurde nicht in Anspruch genommen.

Nach dem er die Beschlüsse des Bauausschusses bekannt gegeben hatte, rief der Bürgermeister den Tagesordnungspunkt »Sonstiges« auf, und informierte den Rat darüber, dass der Haushaltsplanentwurf von der Kommunalaufsicht ohne jede Beauflagung genehmigt worden sei. Er erinnerte an frühere Bevormundungsversuche und resümierte, dass es sich auch in diesem Punkt gelohnt habe zu kämpfen.

Weiter informierte der Bürgermeister die Gemeinderäte darüber, dass Anfang Mai der Landkreis die Peniger Straße ausbauen lassen wolle. Die Baumaßnahme werde 14 Tage bis drei Wochen dauern. Gemeinderat Maier fragte, warum nicht die Untere Hauptstraße ausgebaut werde. Der Bürgermeister antwortete, dass auch die Peniger Straße eine Kreisstraße sei, und dass es eine Entscheidung des Kreises sei. Für den weiteren Ausbau der Oberen Hauptstraße, so der Bürgermeister, liege jetzt die Planung vor.

Der Bürgermeister informierte weiter darüber, dass die Feuerwehr am Freitag, dem 11.04.08, mehrfach wegen Wassereinbrüchen ausrücken musste und bis Mittag des 12.04.08 im Einsatz war. Allein die Dieselkosten für die Pumpen beliefen sich auf 300,– Euro. Es habe sich wieder einmal gezeigt, dass Niederfrohna bei starken Regenfällen einer großen Hochwassergefährdung unterliege. Der Damm des Unteren Erlsteiches habe zum Glück gehalten. Die geplanten Regenrückhaltebecken an der Ortsgrenze zu Oberfrohna und unterhalb des Jahnshorns müssten unbedingt realisiert werden. Am 29.04.08 werde er mit der Teilnehmergemeinschaft der Flurneuordnung zusammentreffen. Dort werde er die Möglichkeit der Wiedereinrichtung von kleinen Teichen beantragen, die früher als Zwischenspeicher an den Talhängen fungierten. Ebenso müsse man der Landwirtschaft klarmachen, dass in Hanglagen nicht bis an die Wohnbebauung heran geackert werden könne. Das Regenwasser suche sich im Wolkenbruchfall den Weg durch die Ackerfurchen und sei dann nicht mehr aufzuhalten. Gemeinderat L. gab hierauf bekannt, dass sein Landwirtschaftsbetrieb den Damm am oberen Erlsteich erhöhen wolle, man habe bisher nur noch keine Klarheit, wie man das machen könne. Der Bürgermeister sagte Unterstützung in Sachen Technologie zu.

Im abschließenden Tagesordnungspunkt »Anfragen« dankte Gemeinderat J.S. im Namen der Anwohner der Unteren Hauptstraße den Kameraden der FFW für ihre Hilfeleistung in der Nacht vom 11./12.04.08. Die Sitzung endete gegen 20.00 Uhr. ae