Heimatblatt 02/2010 Gemeinderatssitzung

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Am Ascherdonnerstag blockierten die Mitglieder des NCC , selbstverständlich friedlich, den Zugang zum Rathaus, denn sie waren seit dem 11.11.2009 in Besitz des Rathausschlüssels. Es sah schon danach aus, als ob die Gemeinderatssitzung ausfallen müsste. Aber der Bürgermeister bewies wieder einmal seine Deeskalationsfähig­keiten und der Gemeinderat durfte den Ratssaal betreten. default alt. text

Der Vizepräsident des NCC hob hier zu einer politischen Grundsatzrede an und verwies auf die bahnbrechenden Erfolge der NCC-Politik: unter anderem sei man dem Heimatfest wieder 99 Tage näher gekommen!

Bürgermeister Klaus Kertzscher erwiderte, dass er eigentlich gar nicht bemerkt hatte, dass Niederfrohna seit dem 11.11. vom NCC regiert wurde. Er dankte den Vereinsmitgliedern aber für Ihr Engagement in der Faschingszeit, besonders für den erfolgreichen Faschingsball und den darauf folgenden Kinderfaschin­gsball.

Der NCC nahm die Einladung des Bürgermeisters an und verfolgte die Gemeinderatssitzung von den Besucherplätzen au­s.

Bürgermeister Klaus Kertzscher eröffnete darauf die turnusmäßige Gemeinderatssitzung im Saal des Rathauses, am Donnerstag, dem 18. Februar 2010, um 18.12 Uhr. 18 Bürger waren als Gäste erschienen. Die Einwohnerfrages­tunde wurde nicht in Anspruch genommen.

Im Tagesordnungspunkt 3 nahm der Rat den über Monate behandelten Haushaltsplan 2010 ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen an.

Im nächsten Punkt wurde nach kurzer Diskussion die überarbeitete Ortsbebauungssat­zung in der vorliegenden Fassung gebilligt und an die Rechtsaufsichtsbehör­de zur Begutachtung überwiesen.

Im Punkt »Sonstiges« informierte der Bürgermeister dar über, dass sich der Gemeinderat angesichts der vom Freisstaat neuerdings angekündigten »Hochzeitsprämien« für »freiwillige« Eingemeindungen eine Position erarbeite. Er sei vom Gesetz zur sparsamsten Haushaltsführung verplichtet. Nach den Erfahrungen der Gemeinde sei eine kleine Verwaltung effizienter und effektiver als eine Verwaltungsge­meinschaft. Zudem stehe und falle die Identität eines Gemeinwesens mit dessen Fähigkeit zur Selbstverwaltung. Man habe, so der Bürgermeister unter dem Beifall der Anwesenden, gute Gründe, auf der Selbständigkeit zu bestehen.

Gemeinderat Wilske verwies darauf, dass die Antwort des Landrates auf die Eingabe der Straßemausbau-Bürgerinitiative unter k7311.niederfroh­na.de veröffentlicht sei.

Die Sitzung endete gegen 18.40 Uhr. ae