Heimatblatt 12/2012 - Mit dem Bürgermeister im Gespräch

Mit dem Bürgermeister Niederfrohnas im Gespräch über das im Jahr 2012 Erreichte und die Vorhaben für 2013.

• Kindertagesstätte und Schule
• Feuerwehr
• Vereinsleben
• Radwegebau
• Straßenbau (Obere Hauptstraße und Ortsumgehung)
• Haushaltslage der Gemeinde (Doppik und Kreisumlage)
• Fördermaßnahmen (ILE)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, was wurde in unserer Gemeinde 2012 Besonderes erreicht?

Bürgermeister Klaus Kertzscher: Mit an erster Stelle sind die Verbesserungen zu nennen, die wir in unserer Verwaltungsge­meinschaft mit der erfüllenden Gemeinde, mit der Stadt Limbach-Oberfrohna erreichten. Dadurch wurden auch gute Ergebnisse der Verwaltungsarbeit möglich. Die Verwaltungsge­meinschaft ist eine gute Möglichkeit, um die Zusammenarbeit ungleicher Partner, wenn man so will der Gegensätze von Stadt und Land, erfolgreich zu gestalten, ohne dass eine der beiden Seiten sein Gesicht verliert. Heute gibt es ja politische Bemühungen, ganz Sachsen zu »verstädtern«. Aber auch die umgekehrte Tendenz war in der Geschichte schon da: am Ende des römischen Reiches wurden viele Städte zwangsweise wieder zu Dörfern gemacht. Doch solche simplen Vereinheitlichun­gsbestrebungen waren immer von katastrophaler Wirkung. Die Verwaltungsge­meinschaft ist dagegen eine Form, in der die Gegensätze zum Vorteil Aller effektiv genutzt werden können.

Gibt es vielleicht Beispiele für die Zusammenarbeit von Städten und Gemeinden?

Bürgermeister Klaus Kertzscher: Selbstverständlich. Vor etwa drei Jahren begannen wir die Städte Burgstädt und Penig, dann die Limbach-Oberfrohna, Waldenburg und die Gemeinden Hartmannsdorf und Mühlau sowie die Landesdirektion Chemnitz ein- zuladen, um über ein Radwegnetz zu beraten. Hier entwickelte sich die Partnerschaft zum Motor des Prozesses. Wir haben gemeinsam den Weg frei gemacht für eine Zusammenarbeit über die Grenzen der Kommunen und sogar der Landkreise hinweg, für ein Radwegnetz vom Chemnitztal ins Muldental. Ich weiß, dass es noch einiges zu tun gibt. So sind beispielsweise noch nicht alle Abschnitte vollständig ausgebaut. Wir haben aber erste Schritte getan, um die Bedingungen für den Raderkehr zu verbessern. Es geht hier nicht nur um Radtourismus oder den Radsport. Vielmehr wird das Rad für uns in Zukunft wieder ein selbstverständliches und preiswertes Transportmittel für den alltäglichen Nahverkehr werden müssen.

Gelang es, die Liquidation der IWL geordnet durchzuführen?

Bürgermeister Klaus Kertzscher: Ja, wir konnten alle Gesellschafte­ranteile übernehmen und von der Gesellschaft das Haus Limbacher Straße 29 kaufen. Das Haus ist inzwischen ein attraktiver Wohnort und viele junge Leute haben die Gelegenheit für eine schöne Wohnung genutzt.

Wie ging es mit dem Ausbau der ehemaligen Industriebrache »Paul Kupfer« weiter?

Bürgermeister Klaus Kertzscher: Dort entsteht inzwischen ein kleiner Handwerker- und Gewerbepark. Die Zahl der Gewerbe-Mieter hat sich inzwischen auf zehn erhöht. Einige Mieter, so die Elektra GmbH aus Penig, engagieren sich auch für die Entwicklung des Ortes. Die Mieteinnahmen gestatteten uns weitere Renovierungsar­beiten. Wenn im Jahre 2014 eine staatliche Unterstützung durch Fördermittel erfolgt, dann können wir auch den letzten Teil der Fassade und das Dach in Ordnung bringen.

Hat die Gemeinde auch die Renovierung der Schule weitergeführt?

Bürgermeister Klaus Kertzscher: Ja, wir haben im vergangenen Jahr nicht nur die Toiletten renoviert, sondern auch das Erdgeschosses des Schulhaus komplett renoviert. Ein Klassenzimmer wurde ebenfalls renoviert. Auch die Schultür ist denkmalschutzge­recht erneuert und mit Sicherheitstechnik ausgestattet.

Und in der Kindertagesstätte?

Bürgermeister Klaus Kertzscher: In der Kindertagesstätte mussten wir eine Was serleitungshavarie beseitigen. Vor zwei Jahren war dort eine Leitung im Mauerwerk undicht geworden und das Wasser lief unbemerkt ins Bauwerk. Wir mussten das gesamte Erdgeschoss trockenlegen und den Gang sowie die betroffenen Zimmer neu malern. An dieser Stelle möchte ich den Erzieherinnen und den Eltern für ihr Verständnis danken.

Wie ging es mit dem Straßenbau weiter?

Bürgermeister Klaus Kertzscher: Wir alle haben den Fortgang des Ausbaues der Kreisstraße in der Ortslage sehnlich herbeigewünscht. Die ausführende Baufirma erledigt ihre Arbeit mit hoher Professionalität. Mit der Firma Krause & Co. aus Adorf haben wir nur gute Erfahrungen gemacht. Der Bauherr, das Kreisstraßenbauamt, hatte in seiner Planung eine Betonbohrpfahlwand zur Sicherung der Bachseite der Straße vorgesehen. Weil dadurch die bisherigen durch- lässigen Schichten zur Ableitung des Grundwassers unterbrochen wurden, war später der Bau einer Dränageleitung nötig geworden. Infolgedessen hat man einen Abwasserkanal eingeplant, weil bestehende Stichkanäle von privaten Grundstücksen­twässerungen mangels Gefälles nun nichtmehr durchweg funktionieren würden. Die Gemeinde unterstützte die Tätigkeit des Bauherrn, des Kreisstraßenbau­amtes. Der Zweckverband Frohnbach war bereit, den Kanal nach seiner Fertigstellung als öffentliche Anlage zu übernehmen, wie es allgemein üblich ist. Das Kreisstraßenbauamt entschloss sich aber letztlich den Kanal doch nicht zu bauen. In einem Brief an die Grundstücksei­gentümer wurde die falsche Behauptung aufgestellt, dass die Gemeinde Ursache dafür sei. Diese Behauptung ist unzutreffend. Vielmehr hat die Gemeinde stets ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit bewiesen. Letztlich bleibt aber die Frage, ob die Entwässerung der Grundstücke im freien Gefälle wie bisher auch tatsächlich gewährleistet werden kann.

Welche Erfahrungen machte Niederfrohna mit der ILE-Region?

Bürgermeister Klaus Kertzscher: Wir haben sehr gute Erfahrungen gemacht. Aus dem Programm Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE) flossen umfangreiche Fördermittel nach Niederfrohna. Ich erinnere an die Einweihung der renovierten Turnhalle an unserer Grundschule, die mit ILE-Mitteln ertüchtigt wurde. Das Mehrzweckgebäude, der Festplatz und drei Spielplätze wurden ebenfalls mit Hilfe von ILE-Mitteln erneuert. Es wurden aber auch private Initiativen gefördert. Hier möchte ich auf den gelungenen Umbau des ehemaligen Rittergutskuh­stalles zu einem modernen Bürogebäude hinweisen. Die Familie Elsner leistete mit der Realisierung des Umbaues einen großen Beitrag zur Verschönerung des Ortsbildes und zur Verbesserung der Infrastruktur. Es wurde ein Kompetenzzentrum (Steuerberater, Unternehmensbe­rater, Anwälte, Architekten) in unsere Gemeinde verlegt. Parkplätze, reizvolle Landschaft und eine stressfreie Atmosphäre ermöglichen eben gute Arbeitsergebnisse! Es wurden aber auch weitere Umbauten von Stall- und Scheunengebäuden in Wohnraum gefördert, ebenso der Umbau der ehemaligen Gaststätte »Deutsche Eiche«.

Das klingt ja nach einem sehr erfolgreichen Förderprogram­m, oder?

Bürgermeister Klaus Kertzscher: Ja, das ist es auch auf jeden Fall. Zudem haben wir mit den beteiligten Kommunen unserer Region gut zusammengewirkt. Doch die Landesregierung will das Programm 2013 beenden. Bislang ist nicht klar, ob und wie dieses Programm weitergeführt wird. Grundsätzlich muss man hier anmerken, dass wieder einmal eine funktionierende Struktur zerstört wird. Vielleicht wird irgendetwas Neues an die Stelle des bewährten Förderprogrammes treten, möglichwerweise aber auch nicht …

Hat die Landesregierung die Dörfer schon abgeschrieben und hält sie eine Förderung nicht mehr für notwendig?

Bürgermeister Klaus Kertzscher: Man könnte einen solchen Eindruck gewinnen. Das Wort »Dorf« wird ja in Dresden kaum noch gebraucht. Man spricht fast nur noch von »ländlichem Raum«. Aber ein großer Teil der Sachsen wohnt nun einmal in Dörfern und ist dort zufrieden und glücklich. Über mehr als 20 Jahre hat man aus Dresden mit dem Instrument des Landes entwicklungsplanes Richtlinien durchgesetzt. Wir haben von Anfang an auf Gewerbegebiete auf der »grünen Wiese« oder Industrieansiedlung verzichtet, weil auch wir den ländlichen Charakter unserer Gemeinde erhalten wollen. Wir beschränken uns, wie es im Landesentwicklun­gsplan vorgesehen ist, auf die Infrastruktur für Landwirtschaft und Familienbetriebe in Handwerk und Gewerbe. Das Dorf kann sich nicht mit Großstädten vergleichen. Das Leben auf dem Lande hat aber zweifellos auch Vorzüge gegenüber dem Leben in einer Großstadt.

Welche zum Beispiel?

Bürgermeister Klaus Kertzscher: Ich kann nur von meinen Erfahrungen in Niederfrohna reden. Hier ist die Kommunikation einfach. Man spricht über mehrere Generationen hinweg noch miteinander. Freundschaft und Nachbarschaft sind mit gegenseitiger Hilfe verbunden. Man kennt sich. Die Wege zu lebenswichtigen Einrichtungen sind kurz. Ein Großteil der Einwohner engagiert sich in Vereinen und Gemeinschaften. Natürlich ist das Leben auf dem Land mit einem gewissen Konservatismus verbunden. Aber dabei geht es nicht darum, wie einst ein bayerischer Politiker meinte, an der Spitze des Fortschritts zu marschieren. Nein. Auf dem Dorf macht man nicht jede Modetorheit mit. Aus den Einseitigkeiten des Fortschritts geht man hier eher zurück, um von vorn zu beginnen. Über regionale Wirtschaftskre­isläufe reden Umweltschützer in den Städten. Auf dem Dorf baut man schon lange wieder Obst und Gemüse für den Eigenbedarf an, man hält Bienen oder Kleintiere. Das sind alles Schritte, die der Mehrheit unserer Bevölkerung in einer vielleicht nachindustriellen Zeit noch bevorstehen. Man kann es so sagen: auf dem Dorf lässt sich das Maß zwischen Tradition und Fortschritt eher halten.

Aber ist nicht das Leben für Ältere oder für Bürger ohne Beschäftigung in der Stadt viel bequemer?

Bürgermeister Klaus Kertzscher: Das mag auf den ersten Blick so erscheinen. Aber nach wie vor ziehen viele Menschen auch aus der Stadt auf das Land. Im Dorf lebt man eigenverantwor­tlicher. Man nimmt die Sache hier selber in die Hand, ehe man Anträge auf irgendwelche Unterstützung stellt. Sicher ist ein solches selbständiges Leben auch anstrengend. Aber aus der Anstrengung erwächst auch Vergnügen. Aus meiner Erfahrung im Sport weiß ich, dass es im Leben eigentlich gar kein großes Vergnügen ohne vorherige Anstrengung gibt. Für Ältere oder für Bürger, die regel- mäßig zu Behörden müssen, wird ein Leben auf dem Land aber erschwert. Durch die Eingemeindungen und Kreisreformen der letzten Jahre ist die Nahverkehrsin­frastruktur nicht mehr komfortabel. Wenn jemand wirklich mit Nahverkehrsmitteln in unsere ferne Kreisstadt Zwickau will, dann ist er einen ganzen Tag unterwegs. Selbst für die Sportvereine werden die Kreisgröße und die damit verbundenen Reisekosten zunehmend zu einer Belastung. Das sind die Folgen all der »Reformen« der letzten Jahre. Nicht einmal die große Tageszeitung der Region hat es bisher geschafft, sich der neuen Kreisstruktur anzupassen.

Machen Sie sich für das Jahr 2013 auch Sorgen?

Bürgermeister Klaus Kertzscher: Ja, die mache ich mir auch. Wir haben zwar erstmals seit der Wende unseren Haushalt für das Folgejahr schon im November beschlossen, wie es das Gesetz eigentlich vorsieht. Aber wir konnten ihn zum wiederholten Male nicht ausgleichen. Die Ursache besteht in der Einführung eines neuen, gesetzlich vor- geschriebenen und fragwürdigen Buchhaltungssys­tems, der so genannten »Doppik«, welches die Stadt Limbach-Oberfrohna als eine der ersten, und damit auch in der a als eine der ersten, und damit auch in der Verwaltungsge­meinschaft einführte. Damit wendet man das Verfahren der doppelten Buchführung aus dem Unternehmensbereich nun ebenso in der Kommunalverwaltung an. Als Begründung wird oft angeführt, dass man mit dem Verfahren für mehr Weitsicht bei Investitionen und bessere Gene rationengerechtig­keit sorgen wolle. Das ist sicher gut gemeint. Konzentriert kommt die Neuerung in der Bildung von Abschreibungen zum Ausdruck. Dazu mussten alle Sachwerte der Kommunen erfasst werden. Diese Werte waren der Ausgangspunkt für die Berechnung von Wiederbeschaf­fungswerten. Man ahmt gewinnorientiertes Wirtschaften von Unternehmen mit allerlei neuen Schlagworten nach. Doch alle Kommunen, die vorzeitig das Verfahren einführten, können keine ausgeglichenen Haushalte mehr vorweisen, obwohl sie keine gravierenden Änderungen ihrer Ausgabenstruktur vornahmen. Vor dem Hintergrund der bestehenden begrenzten Einnahmemöglichke­iten von Kommunen entstehen strukturelle Defizite, die unter den geltenden Bedingungen nicht mehr auszugleichen sind und die sich auf Dauer lähmend auswirken. Davon sind übrigens Städte, Landkreise und Dörfer gleichermaßen betroffen. Es mögen ja viele kluge Leute an dem Verfahren getüftelt haben. Doch grundsätzliche Dinge werden nicht beachtet:

1. Eine Kommune ist kein Wirtschaftsun­ternehmen.
2. Eine Kommune soll im Unterschied dazu keinen Gewinn machen, sondern dem Gemeinwohl dienen.
3. Straßen, Schulen, Turnhallen usw. werden in der Regel nur ein Mal gebaut, nicht immer wieder neu.

Wenn eine Kommune investiert, dann mit günstigen Kommunalkrediten. Es bedarf dafür keiner Abschreibung, etwa um sie beim Finanzamt steuerlich geltend zu machen. Die Probleme liegen eigentlich woanders: Die Städte und Gemeinden brauchen endlich höhere Anteile aus den vom Staat von ihren Bürgern eingenommenen Steuern und ein Verfügungsrecht über diese Einnahmen. Es geht um mehr Selbständigkeit der Gemeinden, Stadtteile und Städte, nicht um mehr Abgaben.

Die Staatsregierung sieht das dem Anschein nach aber völlig anders. Wie man hört, will der Landrat die Kreisumlage, die er von den Kommunen erhebt, im Jahre 2013 auf 33,5 % erhöhen?

Bürgermeister Klaus Kertzscher: Ja. Die Pläne sind bekannt. Als Begründung dafür soll die Einführung der Doppik im Kreishaushalt und höhere Ausgaben im Sozialbereich her halten. Der Kreis hat nach Angaben des Landratsamtes ein Defizit von 12 Mio. Euro für den Haushalt 2013. Diese Zusatzbelastung, die sich dort ebenfalls aus der Doppik ergibt, will der Landrat kurzerhand auf die Kommunen umlegen (Brief Landrat an die Bürgermeister). Unsere Gemeinde hat aber schon alle sogenannten »freiwilligen Aufgaben« auf ein Minimum reduziert. Selbst wenn wir alle freiwilligen Aufgaben und alle Investitionen völlig streichen würden, was wir nicht verantworten könnten, wäre uns die Begleichung der Kreisumlage von 33,5 % nicht mehr möglich. Das Ergebnis der Finanzpolitik der Landesregierung sind also strukturelle Defizite bei Kreisen und Kommunen, die unter den geltenden Bedingungen nicht mehr auszugleichen sind. Übrigens ist im Land Nordrhein- Westfalen die Doppik bereits im Jahre 2004 für alle Öffentlichen zur Pflicht gemacht worden. Heute überlegt man, sie wieder abzuschaffen, weil man der Probleme einfach nicht Herr wird. Warum kürzen wir Sachsen den Weg der Erkenntnis nicht einfach ab?

Können Sie uns einen Ausblick auf die Baumaßnahmen im nächsten Jahr geben?

Bürgermeister Klaus Kertzscher: Zum Jahresbeginn wird der Start des Baues der auch als Autobahnzubringer dienenden Ortsumgehungsstraße im unteren Ortsteil erfolgen. In diesem Zusammenhang wird der Jahnshornbach renaturiert und ein Regenwasserrückhal­tebecken errichtet. Der schon erwähnte Bauabschnitte unserer Oberen Hauptstraße wird vom Landkreis sicherlich nächstes Jahr fertiggestellt werden. Nicht zuletzt verhandeln wir mit der Stadt Limbach-Oberfrohna und dem zuständigen Busunternehmen darüber, die bestehende City-Buslinie der Stadt auch auf Niederfrohna zu erstrecken, wenn der Ausbau der Kreisstraße abgeschlossen ist.

Denken Sie schon an die Gemeinderatswahlen im übernächsten Jahr?

Bürgermeister Klaus Kertzscher: Aber selbstverständlich. In diesem Zusammenhang möchte ich engagierte Bürger, die sich mehr in die Entwicklung unseres Ortes einbringen möchten, bereits jetzt bitten, sich eine etwaige Kandidatur zu überlegen. Das Engagement für das Gemeinwohl hat in Niederfrohna eine große Tradition.

Was ist besonders hervorzuheben?

Bürgermeister Klaus Kertzscher In diesem Zusammenhang möchte ich den Kame radinnen und Kameraden der FFW danken, die im vergangenen Jahr zahlreiche wichtige Einsätze mit Bravour absolvierten. Mein Dank gilt auch allen Vereinen und der Kirchgemeinde Niederfrohna für ihre tätige Bereicherung unseres Lebens. Die Mitarbeiterinnen der Grundschule und der Kindertagesstätte leisteten wieder einen großen Beitrag zum Wohle der nachfolgenden Generation. Mit dem »Bewegungskin­dergarten« und der »Johann-Traugott-Sterzel-Schule« sind wir auf dem richtigen Weg. Dank gilt auch den beiden absolut zuverlässigen Mitarbeiterinnen der Verwaltung und den Mitarbeitern des Bauhofes. Er tut sein Bestes, um unsere Gemeindestraßen rund um die Uhr, auch an Sonn- und Feiertagen, passierbar zu halten. Die Länge unseres Dorfes bringt es aber mit sich, dass der Schneepflug immer nur an einem Punkt mit der Räumung beginnen kann. Bitte haben Sie dafür Verständnis, auch wenn dies in mancher Situation schwerfallen mag. Vielleicht darf ich abschließend schon eine Einladung für das neue Jahr aussprechen. Am 15. Februar 2013 laden der Heimatverein und ich unter dem Motto »Niederfrohna: Gestern – Heute – Morgen« in den Saal der Kindertagesstätte e­in.

Können Sie bitte etwas Nähers aus Ihrer Sicht als Verbandsvorsit­zender vom Abwasserzweckver­band verraten?

Wir wollen die beiden Autoren Prof. Dr. Karin Heinrich und Dr. Steffen Heinrich und ihr neues Buch »Stromgewinnung mit Klärgas. Das Stirling-Kraftwerk.« vorstellen. Darin wird auch für andere mögliche Anwender die Entwicklung und der Dauerbetrieb des weltweit ersten Stirling-Motors mit nennenswerter Leistung in der Zentralen Kläranlage in Niederfrohna dokumentiert, der mit dem hier anfallenden Klärgas betrieben wird. Beide Autoren zeigen, wie man eine traditionelle Technologie – der Stirling-Motor wurde 1816 von dem schottischen Pfarrer Stirling erfunden – unter heutigen Bedingungen erneuern kann. Ein gutes Beispiel dafür, dass man manchmal aus dem Prozess des technologischen Fortschritts umkehren und neu anfangen muss, um moderne, zeit- gemäße Lösungen zu finden und auch nutzbringend anzuwenden. Der Erfolg beruht auf der Weitsicht der in der Verbandsversammlung des ZVF vertretenen Stadt- und Gemeinderäte, der Kraftanstrengung und Zusammenarbeit zahlreicher regionaler Unternehmen sowie der großzügigen Unterstützung mit Fördermitteln durch den Freistaat Sachsen. So soll es doch sein! Letztlich konnte der ZVF bisher mit solchen alternativen tech- nischen Lösungen die Betriebskosten stabil halten und die Abwassergebühren für die Bürger sogar leicht senken. Zudem wird es Live-Musik, eine Video-Aufführung von der Buchmesse in Wien, eine 2012-Foto-Ausstellung und Unterhaltung geben. Der Heimatverein wird auch einen Imbiss und Getränke anbieten.

Herr Bürgermeister, wir möchten Ihnen abschließend noch nachträglich zu Ihren 65. Geburtstag gratulieren. Formal sind Sie nun eigentlich Rentner. Wie lange wollen Sie die Bürde Ihres Amtes noch tragen?

Bürgermeister Klaus Kertzscher: Zunächst möchte ich mich für die vielen Glückwünsche bedanken. Wenn es meine Gesundheit erlaubt, so will ich selbstverständlich mein Wahlversprechen einhalten und mich bis zum Ende der Legislaturperiode für unser Dorf im Amt einsetzen.

Möchten Sie noch etwas in eigener Sache sagen?

Bürgermeister Klaus Kertzscher Die bisherigen wöchentlichen Dienstag-Bürgermeister­sprechstunden werde ich ab Januar nur noch am ersten Dienstag im Monat abhalten. Es ist effektiver, wenn man mit mir einen Termin im Vorfeld vereinbart. So bleibt mir mehr Zeit für die vielen anderen wichtigen Verwaltungsan­gelegenheiten. Zudem bin ich ja ständig mit Bürgern der Gemeinde im Gespräch. Aus diesen Gesprächen ziehe ich auch viele Anregungen. Dafür bin ich dankbar.

Was wünschen Sie sich für 2013?

Bürgermeister Klaus Kertzscher Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern, dass wir gemeinsam ein frohes friedliches Weihnachtsfest im Kreis der Familie erleben dürfen und mit viel Gesundheit in das neue Jahr gehen können. Und außerdem wünsche ich

»Ein bisschen mehr Friede und weniger Streit ein bisschen mehr Güte und weniger Neid ein bisschen mehr Liebe und weniger Hass ein bisschen mehr Wahrheit – das wäre was.« (Peter Rosegger)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, vielen Dank für das Gespräch. (121211-ae)