Bürgermeister Klaus Kertzscher eröffnete die turnusmäßige Gemeinderatssitzung im Saal des Rathauses am Donnerstag, dem 23. September 2010, um 18.00 Uhr. Es hatte sich ein Bürger als Gast eingefunden. Die Einwohnerfragestunde wurde nicht in Anspruch genommen.

Im Tagesordnungspunkt 3 begründete Herr Karsten Schmidt von der Stadtverwaltung Limbach-Oberfrohna, die Fassung eines zur Vertragsverlängerung vorgelegten Muster- Konzessionsvertrages mit der Erdgas-Südsachsen-AG (neu: mit den Stadtwerken Chemnitz fusioniert unter der Firmierung »Eins«) Herr Schmidt fügte an, dass der Gemeinde die Höchstkonzessionsabgabe gewährt und dass das Unternehmen in den Gemeinden anteilig Gewerbesteuer zahle. Die Verwaltung empfehle die Annahme des Vertrages. Der Rat stimmte dem Mustervertrag einhellig zu.

Im Tagesordnungspunkt Sonstiges informierte der Bürgermeister den Rat über eine positive Resonanz des Landrates auf seinen Besuch der Gemeinde Niederfrohna am 15.9.

Der Bürgermeister befragte den Rat nach der Meinung über die Möglichkeit einer Wiederaufnahme der Gemeindepartnerschaft mit Mühlhausen in der Oberpfalz. Die Gemeinddepartnerschaft sei Ende der 1990er Jahre eingeschlafen. Zu dieser Frage gab es eine kontroverse Diskussion. Mit 6:3 Stimmen wurde der Bürgermeister beauftragt in Mühlhausen anzufragen, ob Interesse an einer Wiederaufnahme der Partnerschaft bestehe.

Der Bürgermeister informierte darüber, dass am Montag, dem 20.09.2010, gegen 20.15 Uhr durch eine aufmerksame Bürgerin bemerkt wurde, dass Unbekannte versucht hattem, das Baunetz am ehemaligen Gebäude Vollprecht Richter anzuzünden. Die Gemeinde erstattete Anzeige. Die Polizei nahm den Sachverhalt auf.

Gemeinderat Frünke fragte nach den Möglichkeiten den Bauhof von der Grünflächenpflege zu entlasten. Der Bürgermeister antwortete, dass dankenswerter Weise Einwohner die Pflege der Grünflächen vor ihrer Haustür teilweise schon übernommen haben. Er persönlich sei dafür Buschbepflanzungen zu belassen und Grasflächen in Parkflächen umzuwandeln. An diesem Punkt gab es eine kontroverse Diskussion. Schließlich schlug der Bürgermeister eine Ortsbegehung des Gemeinderates vor, um im Einzelfalll zu entscheiden. Der Termin wird einer der nächsten Sonntage, um 10.00 Uhr morgens sein.

Gemeinderat Kretzschmar fragte, ob die Grünfläche des Regenwasser-Rückhaltebeckens auch gepflegt werden müsse. Der Bürgermeister verwies darauf, dass die Fläche Weide bleibe. Die Gemeinde sei für die Entfernung von Schwemmgut nach einem Hochwasser verantwortlich.

Die Sitzung endete gegen 19.00 Uhr. ae