Heimatblatt 04/2010 Sitzung des Gemeinderates
Bürgermeister Klaus Kertzscher eröffnete die turnusmäßige Sitzung des Gemeinderates im Saal des Rathauses, am Donnerstag, dem 22. April 2010, um 18.00 Uhr. Es hatten sich zwei Bürger als Gäste eingefunden. Die Einwohnerfragestunde wurde nicht in Anspruch genommen.
Im Tagesordnungspunkt 3 billigte der Rat ohne Gegenstimmen, mit einer Enthaltung wegen Befangenheit, die Wahl von Harald Ring zum Wehrleiter der FFW Niederfrohna und von Patrick Weinhold zu seinem Stellvertreter.
In den Tagesordnungspunkten 4–6 nahm der Rat ohne Gegenstimmen, bei einer Enthaltung, die Vergabe von Bauleistungen im Rahmen des Projektes »Um- und Ausbau eines Mehrzweckgebäudes« an.
Nach der Bekanntgabe der Beschlüsse des Bauausschusses rief der Bürgermeister den Tagesordnungspunk Sonstiges auf. Zunächst verwies er darauf, dass am 21. April eine Begehung des Baugrundes für ein künftiges Regenwasserrückhaltebecken am Frohnbach, an der Gemarkungsgrenze zu Oberfrohna stattgefunden habe. Der Bürgermeister hob hervor, dass mit dem Regenwasserrückhaltebecken endlich ein Anfang im Hochwasserschutz gemacht werde. Bislang traten bei Starkregenfällen, bedingt durch den hohen Versiegelungsgrad der Stadt Limbach-Oberfrohna und der Tallage von Niederfrohna, außerordentliche Belastungen des Frohnbaches auf. An mehreren Stellen trat der Frohnbach regelmäßig über die Ufer.
Weiter verwies der Bürgermeister darauf, dass am 30. April, um 17.00 Uhr, nach langer Pause wieder eine Ausstellung in der kleinen Rathausgalerie eröffnet werde. Er lade alle Gemeinderäte und alle Niederfrohnaer recht herzlich dazu ein.
In einem weiteren Punkt informierte der Bürgermeister darüber, dass sich in Sachen Renovierung der Schulturnhalle mit Mitteln des so genannten »Konjunkturpaketes II« Probleme ergeben hätten. Wie schon berichtet, stellte die Gemeinde für dieses Projekt des Förderprogrammes, das vor nahezu zwei Jahren als Soforthilfe-Programm angekündigt worden war, mit hohem personellen und zeitlichen Aufwand drei Anträge in dichter zeitlicher Folge. Am 27. September 2009 bewilligte die Sächsische Aufbaubank den gestellten Antrag, zog aber Anfang 2010 diese Bewilligung wieder zurück und forderte die Gemeinde zu einer erneuten Stellungnahme auf. Die Gemeinde gab diese Stellungnahme ab, erhielt aber bislang keine verbindliche Antwort von der SAB.
Statt dessen erhielt die Gemeinde Anrufe von der SAB, um die Gemeinde zu einem vierten Förderantrag im Bereich »Infrastruktur«, und nicht mehr »Schulinfrastruktur«, zu stellen. Nach Aussagen des Landratsamtes und des SSG ist aber eine solche Verfahrensweise verwaltungstechnisch gar nicht möglich. Zudem sei das so genannte »Konjunkturpaket II« sei bis Ende 2010 befristet. Wenn man den Aufwand der ersten drei Antragsrunden und die Bearbeitungszeit der SAB bedenke, dann bestünde bis Ende 2010 keine reale Chance mehr, um die Turnhalle zu renovieren. Fraglich sei, ob ein bewilligter Bescheid so einfach zurück genommen werden könne. Aber lange gerichtliche Auseinandersetzungen würden in diesem Falle auch nicht weiterhelfen. Er schlage deshalb vor, dass man keinen neuen Antrag im Rahmen des Konjunkturpaketes II mehr stelle und statt dessen nach anderen Möglichkeiten suche, um die Schulturnhalle zu renovieren. Gemeinderat Frünke fragte, ob andere Förderprogramme garantieren könnten, dass nicht wieder eine solche Situation eintrete. Aber das konnte der Bürgermeister nicht garantieren.
Im Tagesordnungspunkt Anfragen verwies Gemeinderat Frünke auf die Möglichkeit in der Gemeinde einen Maibaum zu setzen. Gemeinderat Ring machte darauf aufmerksam, dass die Vorbereitungen langwierig seien. Zudem müsse man ein solches Vorhaben langfristig ankündigen. Der Bürgermeister ergänzte, dass der Maibaum wünschenswert sei, wohl aber erst für das nächste Jahr geplant werden könne.
Gemeinderat Vogel fragte, warum die Straße nach Tauscha noch gesperrt sei, obwohl Straße und Brücke fertig seien. Der Bürgermeister konnte darauf nicht antworten.
Er ergänzte aber, dass er dem Kreisstraßenbauamt eine Aufforderung zur Beseitigung schwerer Straßenschäden auf der Mühlauer Straße und von Rissen vor der Frohnbachbrücke am Lindenhof und am Ende der Oberen Hauptstraße geschickt habe.
Abschließend informierte der Bürgermeister darüber, dass die erste große Spende von der Braustolz-Brauerei für das Heimatfest 2011 eingegangen sei. Die Sitzung endete gegen 18.40 Uhr. ae