Freie Presse: Karussell steht am falschen Platz

Die Freie Press schreibt am 23.08.2013 ( Von Christian Mathea )

Die Gemeinde Niederfrohna muss Fördermittel für ein Spielgerät zurückzahlen – und das in Zeiten, in denen es um die Finanzen des Ortes schlecht steht. Niederfrohna. Die Gemeinde muss 1667 Euro Fördermittel zurückzahlen, dazu eine Strafe in gleicher Höhe. „Bei einer Kontrolle der Bewilligungsbehörde wurde festgestellt, dass das in der Abrechnung angegebene Spielgerät Kinder-Karussell nicht auf dem Spielplatz Jahnshorn, sondern auf dem am Rathaus aufgestellt wurde“, heißt es in der Vorlage für die Gemeinderäte. Laut Bürgermeister Klaus Kertzscher (Freie Wähler) habe das Spielgerät nicht auf den Spielplatz am Jahnshorn gepasst. Dass es nach der Umsetzung nicht für den dortigen Spielplatz abgerechnet wurde, sei sein Verschulden. Er habe das nicht mehr kontrolliert, so der Bürgermeister. Gemeinderat Stefan Frünke (FDP) kritisierte vor allem die späte Information der Räte. Das Rathaus sei über die Probleme am 4. April informiert worden, der Rat erst jetzt. Die Forderung ist umso brisanter, da es um die Finanzen der Kommune nicht zum Besten steht. Das Geld soll aus außerplanmäßigen Einnahmen bezahlt werden: Die Gemeinde muss für den Erwerb einer Immobilie 3245 Euro weniger Grunderwerbssteuer zahlen. Der Rest wird durch Einsparungen bei Büromaterial gedeckt. Offenbar ist man im Rathaus noch guter Dinge, das Geld behalten zu können. Laut Vize-Bürgermeister Jens Hinkelmann (CDU) wurde der Fall der Versicherung übergeben.

Wie dem Heimatblatt 08/2013 zu entnehmen ist, erstattete die Versicherung der Gemeinde am 21. August 2013 den entstandenen Schaden in Sachen Spielplatzgeräte bis auf einen geringen Eigenanteil.

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